„Kalter Kaffee“
Hünxe. Die von CDU und EBH gemeinsam veröffentlichte Pressemitteilung ruft bei SPD, Grünen und der UWH in Hünxe mehr als Befremden hervor. „Das Thema der interkommunalen Zusammenarbeit steht bei Politik und Verwaltung seit Jahren auf der Tagesordnung. Dieser Antrag ist ein Aufwärmen bereits vorhandener Beschlüsse“, so Jürgen Kosch von der UWH. In der Tat haben sich die Ausschüsse der Gemeinde in den vergangenen Jahren immer wieder mit diesem Thema beschäftigt. Die Verwaltung hat hierüber in unregelmäßigen Abständen berichtet. In mehreren Bereichen konnten Potenziale mit positiven Synergien für die Gemeinde identifiziert und umgesetzt werden.
„Leider enthält der Antrag keine konkreten Vorschläge, sondern beinhaltet nur hohle Forderungen. Da hätte man von einem Bürgermeisterkandidaten Lange doch substanzielleres erwarten können. Aber offensichtlich fehlt ihm der nötige verwaltungstechnische Überblick, sodass er sich nur in wahlkampftaktische Allgemeinforderungen flüchten kann“, so SPD Fraktionsvorsitzender Stephan Barske. „Solche unkonstruktiven Anträge bringen die Gemeinde nicht weiter“, sind sich SPD, Grüne und UWH sicher. Man erwarte jetzt konkrete Vorschläge von CDU und EBH. Auch möge Herr Lange das „große“ Einsparpotential durch die interkommunale Zusammenarbeit konkret benennen und mit Zahlen belegen. Reine Behauptungen sind der Sache nicht dienlich und führen nur zu falschen Erwartungen in der Bevölkerung.
Bisher hat die konstruktive Zusammenarbeit aller Fraktionen im Hünxer Rat meist zu einer positiven Weiterentwicklung der Gemeinde beigetragen, insbesondere in Hinsicht auf die Finanzsituation und die Infrastruktur im Kita-, Schul- und Sportbereich. Soll dies vor dem Hintergrund der anstehenden Bürgermeisterwahl nun auf gekündigt werden, fragen sich die übrigen Parteien. „Mir erscheint es zudem überaus amüsant, dass der Fraktionsvorsitzende der CDU offensichtlich wenig Zutrauen zu seinem eigenen Bürgermeisterkandidaten Michael Helmich hat, da er sich schon jetzt auf die Seite von Ralf Lange schlägt und diesen in für die CDU peinlichster Weise öffentlich hofiert“ , bemerkt die Fraktionsvorsitzende der Grünen Heike Kohlhase.
