Norbert Meesters: „Kommunen erhalten vom Land finanzielle Unterstützung zur Sanierung, Modernisierung und Ausbau der Schulen“

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat im Juli das Milliarden-Investitionsprogramm „Gute Schule 2020“ angekündigt, heute hat die Landesregierung die Eckpunkte vorgestellt. In den kommenden vier Jahren werden insgesamt zwei Milliarden Euro bereitgestellt, um Schulen zu sanieren und optimal auszustatten. Projektpartner ist die NRW.Bank; sie wickelt das Programm ab. Bei der NRW.Bank können die Kommunen ihren Investitionsantrag stellen. „Das Besondere an dem neuen Programm: Die Tilgung des Kredits wird vom Land übernommen; die Kommunen müssen also hierfür kein eigenes Geld aufwenden“, erklärt Landtagsabgeordneter Norbert Meesters.

„Auch die Kommunen in unserer Region erhalten durch ‚Gute Schule 2020‘ bis zum Jahr 2020 jeweils ein Kreditkontingent. Hamminkeln erhält über die Jahre insgesamt 1,265 Mio. Euro und damit 316.439 Euro pro Jahr. Hünxe bekommt insgesamt 672.882 Euro und damit 168.220 Euro pro Jahr“, so der heimische Landtagsabgeordnete Norbert Meesters. „Wesel erhält 5,8 Mio. Euro und damit knapp 1,46 Mio. Euro jährlich. Für Voerde sind es etwas über 3,1 Mio. Euro insgesamt und 782.152 Euro pro Jahr. Schermbeck erhält 1,07 Mio. Euro und damit 268.084 Euro jährlich“, sagt Norbert Meesters. „Damit gibt die nordrhein-westfälische Landesregierung einen deutlichen Anschub für kommunale Investitionen in einem Bereich, in dem in den vergangenen Jahren erheblicher Handlungsbedarf sichtbar geworden ist.

Neben Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen sollen deshalb insbesondere auch Digitalisierungsvorhaben gefördert werden, wie zum Beispiel die Anbindung von Schulen an das Breitbandnetz oder Schulsportanlagen. Welcher Schwerpunkt gesetzt wird, entscheiden die Kommunen.