Gut gemacht, Olaf Scholz! [#klartext]
In unserem aktuellen #Klartext-Blog unterstützt Marion Hülser, unsere ASF-Vorsitzende, die kluge Vorgehensweise von Bundeskanzler Scholz, der in der Kontroverse zwischen Grüne und FDP zur Laufzeit der Atomkraftwerke in der jetzigen Krise mit seiner Richtlinienkompetenz einen Kompromiss entschieden hat. Aber lest selbst:
In unserem demokratischen Rechtsstaat ist das eben so: Politische Entscheidungsprozesse werden in argumentativer Auseinandersetzung, der Abwägung politischer Ziele und Grundsätze und der Einschätzung der kurzfristigen Konsequenzen gefällt – Ein anstrengender, nervenaufreibender Prozess – der in unserer Lebenswirklichkeit kaum noch stattfindet.
Der Unterhaltungswert der Berufsmeckerer nimmt zu viel Platz ein und verhindert rationale Argumentation: Bevor man erfährt, worum es überhaupt geht, muss jeder sagen, ob er „dafür“ oder „dagegen“ ist – als wäre die Wirklichkeit so.
Unser Bundeskanzler hat es genau richtig gemacht! Die an der Regierung beteiligten Parteien FDP und Grüne haben weit auseinanderliegende Grundauffassungen in vielen Fragen – (nicht in der Überzeugung, gemeinsam mit der SPD die Probleme der Zeit zu meistern!)
Die jeweils innerparteiliche Diskussion um die Frage der Atomkraftwerke war deshalb zwingend erforderlich – dafür brauchen kluge Köpfe eine gewisse Zeit und auch den Raum – beides hat ihnen der Kanzler eingeräumt.
Dann hat Olaf Scholz von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch gemacht und einen vernünftigen Kompromiss entschieden.
Das war genau der richtige Zeitpunkt. Und es war genau der richtige Inhalt.
Nun haben die Berufsmeckerer – in der Regel, die nichts, aber auch gar nichts zum Wohl des Gemeinwesens beitragen – nun nichts Besseres zu tun, als zwischen dem Urteil „Zauderer“ und „Basta Politiker“ herumzuzappen. Der Inhalt: Hauptsache Palaver.
Aber: Die Probleme sind zu ernst, als dass wir sie Komikern überlassen können.
Ich bin froh, dass unser Bundeskanzler Olaf Scholz und mit ihm die Bundesregierung besonnen überlegt und entscheidet.
Als Sozialdemokraten/innen waren wir selten so einverstanden mit der SPD-Politik in diesen dramatisch bedrohlichen Zeiten!
Wir wollen nicht quertreiben. Wir wollen mithelfen.
Marion Hülser, AsF-Vorsitzende in Hünxe
