Jan Scholte-Reh (SPD) zum Mitgliedervotum: „Angst ist kein guter Ratgeber – wir gehen den Weg gemeinsam“

Diese Woche beginnt das lang erwartete SPD-Mitgliedervotum. Das ganze Land blickt gespannt auf die 154 Jahre alte Partei, wie die 464.000 Genossinnen und Genossen letztlich entscheiden werden: Soll die SPD erneut in eine Große Koalition mit CDU/CSU unter Bundeskanzlerin Angela Merkel eintreten oder soll sie es nicht? 

Auch die Hünxer Sozialdemokraten diskutieren derzeit über diese Frage. So lädt der Vorsitzende Jan Scholte-Reh die Hünxer Mitglieder zu einer Versammlung unter dem Titel „GroKo oder NoGroKo?“ am Donnerstag, den 22. Februar 2018, um 19.30 Uhr, ein.

„Es gibt natürlich einen großen Diskussionsbedarf innerhalb der SPD. Niemand macht sich die Entscheidung leicht. Jeder weiß um seine Verantwortung für die Sozialdemokratie und unser Land“, erklärt Scholte-Reh. „Dabei gibt’s gute Gründe für die Annahme einer Großen Koalition und gute Gründe, dagegen zustimmen. Die Mitgliederversammlung bietet jedem vor Ort noch einmal die Gelegenheit, Argumente auszutauschen und sich gegenseitig in der Meinungsfindung zu unterstützen.“ So gäbe es noch einige Unentschlossene. 

„Jedes Mitglied kann sich außerdem vorab informieren. So hat jeder die Mitgliederzeitung VORWÄRTS erhalten, in der neben dem kompletten Vertragsentwurf prominente Stimmen für ein ‚Ja‘ beim Votum werben. Auch ein Interview mit dem SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil (für GroKo) sowie dem Jusos-Bundesvorsitzenden Kevin Kühnert (gegen GroKo) sind zu lesen“, ergänzt Scholte-Reh. „Darüber hinaus erhalten die Mitglieder mit ihren Abstimmungsunterlagen noch eine Zusammenfassung der wichtigsten Verhandlungserfolge.“ 

Wer sich über Argumente gegen eine „GroKo“ informieren wolle, könne dies zum Beispiel auf der Website www.nogroko.nrw machen. „Hunderte SPD-Mitglieder, darunter Landtagsabgeordnete, Bürgermeister, Bundestagsabgeordnete, ehemalige Landesminister, Mitglieder des Landesvorstands, Ratsmitglieder, aber auch Vertreter aus Wissenschaft, Wirtschaft und Kultur haben eine gemeinsam begründete Erklärung abgegeben, weshalb sie gegen eine ‚GroKo‘ stimmen werden.“ 

Wer noch unentschlossen sei, sollte sich beide Seiten gut durchlesen und anhören. „Letztlich muss aber jeder für sich selbst das Für und Wider gewichten und zu einer Entscheidung kommen“, meint Scholte-Reh und rät dazu, mutig zu sein. „Eines ist klar: Angst vor einer ungewissen Zukunft ist kein guter Ratgeber für eine Entscheidung. Denn egal, für welchen Weg sich die Mitglieder letztlich entscheiden, die SPD wird ihn gemeinsam gehen.“ 

Infos zum weiteren Ablauf

Spätestens am 20. Februar erhalten alle Mitglieder ihre Abstimmungsunterlagen. Diese müssen bis zum 2. März, 24.00 Uhr, im Postfach des SPD-Parteivorstands in Berlin eingehen. Idealerweise sollte man sie daher am 27. Februar in die Post geben.