Schlagwort: Hamminkeln
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Kerstin Löwenstein: Wir brauchen ein starkes Handwerk
Die SPD-Landtagskandidatin Kerstin Löwenstein mit Herrn Holger Benninghoff, dem Geschäftsführer der Kreishandwerkerschaft des Kreises Wesel. Wie wichtig Handwerker sind, weiß wohl jede und jeder aus eigener Erfahrung. Denn wenn die Heizung streikt, der Sturm Ziegel vom Dach geweht hat oder das Auto liegen bleibt, erwarten wir sofortige Hilfe vom Fachmann. Im Kreis Wesel gibt es…
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Straßenausbaubeiträge – Abschaffen statt aufgeblähter Bürokratie!
Die SPD hat im Landtag schon mehrfach die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in NRW gefordert. 500.000 Bürgerinnen und Bürger (Stand: Juli 2019) haben außerdem eine Petition gegen die Beiträge unterschrieben. Nun hat die schwarz-gelbe Landesregierung vorgeschlagen, ein Förderprogramm für Kommunen zur Erstattung der Straßenausbaubeiträge aufzulegen. Dazu erklärt Jan Scholte-Reh, SPD-Vorsitzender in Hünxe: „Die Vorschläge der Landesregierung…
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Straßenausbaubeiträge: „Straße saniert, Existenz ruiniert – Das muss nicht sein!“
„CDU und FDP in Düsseldorf müssen jetzt reagieren und auf die Bürger, die Kommunalpolitik und den Bund der Steuerzahler hören. Die Landesregierung sollte über ihren Schatten springen und dem SPD-Gesetzesentwurf im Landtag zustimmen. Die Straßenausbaubeiträge für Anlieger sind abzuschaffen und durch das Land zu tragen“, fordert Jan Scholte-Reh, SPD-Vorsitzender in Hünxe, im Nachgang einer Anhörung…
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Nitratbelastung im Wasser senken – Düngeverordnung auf Bundesebene vorantreiben Norbert Meesters thematisiert Düngeverordnung im Landtag
Der jüngst veröffentlichte Nitratbericht des Bundesumweltministeriums zeigt, dass Düngemittel aus der Landwirtschaft nach wie vor die Gewässerqualität in Deutschland negativ beeinflussen. „Wir am Niederrhein sind ebenfalls stark davon betroffen. Zahlreiche Brunnen sind derart belastet, dass das Grundwasser ohne eine Behandlung durch die Wasserwirtschaft als Trinkwasser ungeeignet ist“, so der heimische Landtagsabgeordnete und Umweltpolitiker Nobert Meesters.…