Schlagwort: Landtag NRW
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Jetzt anmelden: Tagesfahrt in den Landtag NRW
Die SPD Hünxe lädt am Donnerstag, den 10. Oktober 2024, alle interessierten Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Hünxe zu einer spannenden Tagesfahrt in den Landtag Nordrhein-Westfalen nach Düsseldorf ein. „Die Fahrt bietet die Möglichkeit, die parlamentarische Arbeit hautnah zu erleben und mit der NRW-Landespolitik ins Gespräch zu kommen. Dabei wollen wir Themen aufgreifen, die die Menschen…
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Landtag: Abschaffung der unsozialen Straßenausbaubeiträge durch CDU/FDP abgelehnt
Der Düsseldorfer Landtag hat in dieser Woche mit den Stimmen von CDU und FDP die erfolgreichste Volksinitiative in NRW und damit eine Abschaffung der Straßenausbaubeiträge abgelehnt. Hierzu erklärt der Hünxer SPD-Vorsitzende Jan Scholte-Reh: „CDU und FDP haben die Abschaffung der ungerechten und bürokratischen Straßenausbaubeiträge abgelehnt. Damit missachtet diese Koalition über 120 Resolutionen aus Städten und…
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Abschaffung der Stichwahlen? – Jan Scholte-Reh (SPD) fordert überparteiliche Lösung
„Eine sinkende Wahlbeteiligung mit der Abschaffung von Wahlen zu bekämpfen ist der falsche Weg“, kritisiert Jan Scholte-Reh, SPD-Vorsitzender in Hünxe, die Pläne der Landesregierung zur Beseitigung der Stichwahlen für Bürgermeister, Landräte und Oberbürgermeister. Er sieht darin einen Demokratieabbau, denn dies bedeute einen Verlust der Beteiligung und Legitimation durch die Bürger. „Stattdessen müssen alle demokratischen Parteien…
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Ladenöffnungszeiten, Dieselfahrverbote, Entfesselungspaket, Stau, Straßenausbaubeiträge – Ein bunter Blumenstrauß von Themen beim ersten „Roten Stammtisch“ der SPD Hünxe
Es ging an diesem Abend nicht nur um die jüngsten Dieselfahrverbote und die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge. Die SPD Hünxe und ihr Vorsitzender Jan Scholte-Reh hatten unter der Überschrift „Ein Jahr Entfesselungswahnsinn in NRW“ zum ersten „Roten Stammtisch“ in die Gaststätte Dames eingeladen. Die lebendige Diskussion bot einen bunten Blumenstrauß von Themen. Rund 21 Personen, SPD-Mitglieder…
