Landtagsabgeordneter Norbert Meesters: „30 Millionen Euro für Städte und Gemeinden im Kreis Wesel!“
„Gute Nachrichten für unsere Städte und Gemeinden im Kreis Wesel: Sie erhalten insgesamt 30 Mio. Euro aus Mitteln des Bundes für weitere kommunale Investitionen“, so der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Norbert Meesters. „Das rot-grüne NRW-Landeskabinett hat sich in seiner heutigen Sitzung auf einen guten und fairen Verteilungsschlüssel geeinigt. Konkret bedeutet das für Voerde mehr als 2,2 Mio. Euro und Wesel 3,78 Mio. Euro. Hamminkeln bekommt über 465.000 Euro, Schermbeck 506.000 Euro. Hünxe erhält nach Angaben des Innenministeriums 108.000.“
Nach Informationen von Norbert Meesters erfolgt die Verteilung der Bundesmittel über das „Kommunalinvestitionsförderungsgesetz“ auf Grundlage des bewährten Gemeindefinanzierungsgesetzes. „Dieser Verteilungsschlüssel bedeutet eine nachvollziehbare, ausdifferenzierte Verteilung von hoher Rechtssicherheit. Die Interessen des Kreises Wesel werden somit angemessen berücksichtigt. Für die Kommunen im Kreis Wesel bedeuten die 30 Millionen Euro nun die Chance, ansonsten kaum mögliche Investitionen zu stemmen. Das hilft der Wirtschaft vor Ort und stärkt die lokale Infrastruktur“, zeigt sich der Landtagsabgeordnete Norbert Meesters zufrieden mit dem vorliegenden Entwurf, der in den kommenden Wochen im Parlament beraten wird.
