Schlagwort: Finanzen
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Hünxer Gemeindehaushalt 2022: „In der Krise auf Sicht fahren und Zukunftsthemen gestalten!“
Intro: Bei ihrer Jahresklausur beschäftigten sich die Hünxer Sozialdemokraten mit dem Haushaltsplanentwurf 2022 und aktuellen Themen. Fraktionschef Horst Meyer sieht die Gemeinde in unsicheren Gewässern. Daher mahnt der Bankkaufmann eine nachhaltige und umsichtige Haushaltspolitik an, die Ausgaben gut abwägt und trotzdem durch Zukunftsinvestitionen Hünxe voranbringt. Mit Blick auf den gestiegenen Kita-Plätze-Bedarf hat er klare Erwartungen…
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„Müssen auf Sicht fahren und Aufgabenheft abarbeiten“: Über die Hünxer Finanzen, Corona, Infrastruktur, Ortsmitte Hünxe und mehr
„Vor uns liegt ein steiniger Weg, aber wir werden durch die Krise kommen und die wesentlichen Investitionsprojekte ohne Steuererhöhungen stemmen. Doch mehr denn je müssen wir auf Sicht fahren und klug haushalten. Ausgaben müssen hinsichtlich ihrer Notwendigkeit und ihren nachhaltigen Mehrwert abgewogen werden“, bewertet der SPD-Fraktionschef Horst Meyer den vom Kämmerer Michael Häsel vorgelegten Haushaltsplanentwurf…
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Horst Meyer/Jan Scholte-Reh (SPD) zum Grundsteuer-Urteil: Brauchen jetzt rasche Regelungen im Sinne der Kommunen und Bürger
Anlässlich der jüngsten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Widrigkeit der Berechnung der Grundsteuer erklären Horst Meyer, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Hünxe, und Jan Scholte-Reh, Vorsitzender der SPD Hünxe: „Die Grundsteuer ist die einzige verlässliche Steuerquelle, über die die Kommunen selbst bestimmen können. Anders als die Einnahmen durch die Gewerbesteuer, ist die Grundsteuer keinen konjunkturellen Schwankungen unterworfen. So…
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Sven Wolf: „GFG 2018 ist nur ein Tropfen auf den heißen Stein“
Zur heutigen Ankündigung von Kommunalministerin Ina Scharrenbach zum kommunalen Finanzausgleich 2018 erklärt Sven Wolf, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Mehr als ein Tropfen auf den heißen Stein ist das heute vorgelegte Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2018 nicht. Ministerin Scharrenbach verkündete stolz, es gebe mehr als eine Milliarde Euro zusätzlich für die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen. Mehr Geld,…
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„Den Sportplatz Bruckhausen nicht zerschneiden!“
„Wir freuen uns sehr, dass auch die CDU die Notwendigkeit einer schnellen Umsetzung im Jahr 2018 sieht“, erklärt Horst Meyer als SPD-Ratsfraktionsvorsitzender in Hünxe. „Die Bruckhausener warten bereits viel zu lange auf eine Erneuerung des Sportplatzes, der schon als verwachsenes ‚Biotop‘ im Volksmund belächelt wird.“ „Aber: Wir lehnen die von der CDU und weiteren Vertretern…
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Norbert Meesters: „Voerde und Hünxe erhalten mehr Geld für die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen“
Die rot-grüne Landesregierung unterstützt die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen nochmals mit rund 166 Millionen Euro bei der Unterbringung der geflüchteten Menschen. Das Geld kommt 2016 zusätzlich zu den rund 1,94 Milliarden Euro, die das Land bereits im Haushalt eingeplant hatte. Damit erhalten die nordrhein-westfälischen Kommunen über die sogenannte FlüAG-Pauschale mehr als 2,1 Milliarden Euro.…
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Landtagsabgeordneter Norbert Meesters: „30 Millionen Euro für Städte und Gemeinden im Kreis Wesel!“
„Gute Nachrichten für unsere Städte und Gemeinden im Kreis Wesel: Sie erhalten insgesamt 30 Mio. Euro aus Mitteln des Bundes für weitere kommunale Investitionen“, so der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Norbert Meesters. „Das rot-grüne NRW-Landeskabinett hat sich in seiner heutigen Sitzung auf einen guten und fairen Verteilungsschlüssel geeinigt. Konkret bedeutet das für Voerde mehr als 2,2…
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Uli Krüger MdB und Norbert Meesters MdL: „Bund und Land werden ihrer Verantwortung in der Flüchtlingspolitik gerecht und unterstützen die Willkommenskultur vor Ort.“ Rund 104.000 Euro zusätzliche Mittel zur Flüchtlingshilfe für die Gemeinde Hünxe
Weltweit sind die Flüchtlingszahlen seit Beginn des Jahres weiter drastisch gestiegen. Die Zahl der bundesweiten Asylanträge soll sich bis Jahresende auf 400.000 verdoppeln. NRW muss sich auf mehr als 80.000 neue Flüchtlinge einstellen. „Es tut gut zu sehen, mit wie viel Hilfsbereitschaft Flüchtlingen in Hünxe und Voerde begegnet wird“, stellt der SPD-Landtagsabgeordnete Norbert Meesters fest. „Die…
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Haushaltsrede von Werner Schulte am 26. März 2015 im Rat der Gemeinde Hünxe
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Am 26. März 2015 debattierte der Rat der Gemeinde Hünxe über den von der Kämmerei vorgelegten Haushaltsentwurf 2015. Bei der Abstimmung votierten 23 Ratsmitglieder mit JA, eines mit NEIN und 2 enthielten sich. Damit wurde der Gemeindehaushalt 2015 mit großer Mehrheit angenommen. Für die SPD-Fraktion hielt der stellv. Fraktionsvorsitzende und Bürgermeisterkandidat Werner Schulte die Haushaltsrede. Unter folgendem…
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Jusos Hünxe: Zwischen Sparen und Zukunft
Die Jusos Hünxe vernehmen kritisch die Stellungnahme des EBH-Bürgermeisterkandidaten Ralf Lange zum Gemeindehaushalt. Seitens der EBH würden erneut Schuldenängste geschürt und die gewonnenen Handlungschancen durch das von SPD, Grünen, FDP und UWH verabschiedeten Haushaltssicherungskonzept (HSK) verkannt werden. Aus Sicht der Jusos sind weniger Defizite wichtig. Gleichermaßen seien jedoch auch Investitionen in Schulen oder Sportplätze für…