Schlagwort: Haushalt
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Klimaanpassung dauerhaft finanzieren: SPD Hünxe unterstützt Grundgesetz-Vorstoß
Die SPD Hünxe unterstützt den von fünf SPD-geführten Bundesressorts vorgelegten Aktionsplan gegen Hitze, Dürre und Niedrigwasser. Auch in der Gemeinde Hünxe und im Kreis Wesel seien die Folgen des Klimawandels deutlich zu spüren. Es brauche deshalb eine langfristig angelegte und sozial gerecht ausgestaltete Klimaschutz- und Klimaanpassungspolitik. Die Verankerung der Gemeinschaftsaufgabe „Klimaanpassung und Naturschutz“ im Grundgesetz…
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Hünxer Haushalt 2026: Wir setzen auf Familien, Wohnen, Vereine & Wirtschaft
Der Haushaltsplan 2026 zeigt, in welchem Spannungsfeld Kommunalpolitik derzeit stattfindet – und was das für Hünxe konkret bedeutet: „Wirtschaftliche Unsicherheiten, wachsende Aufgabenlasten, hohe Investitionskosten – und gleichzeitig zu wenig Geld und Personal. Das setzt Städte und Gemeinden gewaltig unter Druck“, sagt der Hünxer SPD-Fraktionschef Jan Scholte-Reh. „Trotzdem steht Hünxe dank der starken Gewerbesteuereinnahmen der letzten…
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Haushaltsrede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Horst Meyer am 2. März 2022 (Wortlaut)
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Buschmann,sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung,sehr geehrte Ratskolleginnen und -kollegen,liebe Hünxerinnen und Hünxer, „Gemeinsam durch die Krise“ mit diesen Worten möchte ich meine Rede beginnen. Dies betrifft nicht nur die schon im 2. Jahr andauernde Pandemie, sondern auch die besonderen Herausforderungen, denen sich die Gemeinde Hünxe stellen muss. Die Aufstellung…
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Hünxer Gemeindehaushalt 2022: „In der Krise auf Sicht fahren und Zukunftsthemen gestalten!“
Intro: Bei ihrer Jahresklausur beschäftigten sich die Hünxer Sozialdemokraten mit dem Haushaltsplanentwurf 2022 und aktuellen Themen. Fraktionschef Horst Meyer sieht die Gemeinde in unsicheren Gewässern. Daher mahnt der Bankkaufmann eine nachhaltige und umsichtige Haushaltspolitik an, die Ausgaben gut abwägt und trotzdem durch Zukunftsinvestitionen Hünxe voranbringt. Mit Blick auf den gestiegenen Kita-Plätze-Bedarf hat er klare Erwartungen…
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Volker Marquard über gemeindliche Finanzen, Steuersenkungen und Investitionen: „Mein Maßstab ist der Mehrwert für die Menschen in Hünxe“
„Unsere gemeindlichen Finanzen sind solide aufgestellt. Hünxe ist auf einem guten Weg. Der neue Kämmerer Michael Häsel hat gute Arbeit geleistet“, erklärt der designierte SPD-Bürgermeisterkandidat Volker Marquard zum gegenwärtigen Haushaltsentwurf 2020, der Anfang März durch den Gemeinderat beschlossen werde. Haushaltssicherungskonzept und Grundsteuer B Das 2013 beschlossene Haushaltssicherungskonzept (HSK) habe sich bewährt und ist ein voller…
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Horst Meyer: „Eine Mega-Investition in unsere Zukunft“
„Das ist ein Mega-Invest in unsere Zukunft: Rund 16,6 Millionen Euro mobilisieren wir für die gemeindliche Infrastruktur. Unsere Kindergärten, unsere Schulen, unsere Straßen und die Digitalisierung stehen ganz oben auf der Tagesordnung. Allein für die Neugestaltung des Sportplatzes Bruckhausen zu einem Sport- und Freizeitquartier sind 1,5 Millionen Euro vorgesehen. Der Ausbau des Breitbandnetzes im Außenbereich…
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„Wir sind auf gutem Wege“ – Horst Meyer spricht über den Haushalt, den Sportplatz Bruckhausen, die Neugestaltung der Hünxer Ortsmitte und über günstigen Wohnraum
„Die Gemeinde Hünxe ist auf einem guten Weg. Erstmalig verzeichnen wir seit Langem wieder ein positives Haushaltsergebnis. Es gibt keine Erhöhung der Steuern und der Gebühren. Trotzdem müssen wir mit Blick auf die wirtschaftliche Großwetterlage und das Haushaltssicherungskonzept weiter auf Sicht fahren. Investitionen müssen von nachhaltigem Wert sein“, fasst der Hünxer SPD-Fraktionsvorsitzende Horst Meyer den aktuellen Haushaltsentwurf 2019 zusammen. Mit Fokus auf…
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Horst Meyer/Jan Scholte-Reh (SPD) zum Grundsteuer-Urteil: Brauchen jetzt rasche Regelungen im Sinne der Kommunen und Bürger
Anlässlich der jüngsten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Widrigkeit der Berechnung der Grundsteuer erklären Horst Meyer, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Hünxe, und Jan Scholte-Reh, Vorsitzender der SPD Hünxe: „Die Grundsteuer ist die einzige verlässliche Steuerquelle, über die die Kommunen selbst bestimmen können. Anders als die Einnahmen durch die Gewerbesteuer, ist die Grundsteuer keinen konjunkturellen Schwankungen unterworfen. So…
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Horst Meyer (SPD) – Rede zum gemeindlichen Haushalt 2018
Anlässlich der Haushaltsberatungen begründet unser Fraktionsvorsitzender Horst Meyer die Position der SPD und skizziert die aus unserer Sicht wichtigen Herausforderungen für die Gemeinde Hünxe. – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Bürgermeister Buschmann, sehr geehrte Vertreter der Presse, liebe Kolleginnen und Kollegen des Rates, liebe Bürgerinnen und Bürger, ich werde mich nicht…
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Horst Meyer (SPD): In die Zukunft investieren und den Dorfcharakter erhalten
Der Hünxer SPD-Fraktionschef Horst Meyer konnte zahlreiche Ratsmitglieder und sachkundigen Bürger zur diesjährigen Haushaltsklausur begrüßen. In voller Runde diskutierten die Sozialdemokraten mit den Vertretern der Gemeindeverwaltung über den neuen Haushaltsplan 2018. Des Weiteren ging es schwerpunktmäßig um die Überprüfung der aktuellen Bebauungspläne, die weitere Dorfentwicklung und die Ausweisung möglicher neuer Bauflächen im Gemeindegebiet. Im Haushaltsplan…
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Sven Wolf: „GFG 2018 ist nur ein Tropfen auf den heißen Stein“
Zur heutigen Ankündigung von Kommunalministerin Ina Scharrenbach zum kommunalen Finanzausgleich 2018 erklärt Sven Wolf, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Mehr als ein Tropfen auf den heißen Stein ist das heute vorgelegte Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2018 nicht. Ministerin Scharrenbach verkündete stolz, es gebe mehr als eine Milliarde Euro zusätzlich für die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen. Mehr Geld,…
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Haushaltsrede von Werner Schulte am 26. März 2015 im Rat der Gemeinde Hünxe
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Am 26. März 2015 debattierte der Rat der Gemeinde Hünxe über den von der Kämmerei vorgelegten Haushaltsentwurf 2015. Bei der Abstimmung votierten 23 Ratsmitglieder mit JA, eines mit NEIN und 2 enthielten sich. Damit wurde der Gemeindehaushalt 2015 mit großer Mehrheit angenommen. Für die SPD-Fraktion hielt der stellv. Fraktionsvorsitzende und Bürgermeisterkandidat Werner Schulte die Haushaltsrede. Unter folgendem…