Schlagwort: Olaf Scholz
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SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus: Sorgen um Demokratie
Die AG60plus diskutierte bei ihrer jüngsten Sitzung über die aktuellen politischen Herausforderungen. Im Fokus standen die Bundestagswahl 2025, die Bedrohung durch Rechtspopulisten und die Wiederwahl von Donald Trump. „Unsere Demokratie darf nicht gefährdet werden. Die deutsche Geschichte mahnt uns, wachsam zu sein“, betonte der Vorsitzende Siegmund Braune. Mit Blick auf die transatlantischen Beziehungen äußerten die…
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![Gut gemacht, Olaf Scholz! [#klartext]](https://www.spd-huenxe.de/wp-content/uploads/2022/10/nuclear-power-plant-g15627c8e9_1920.jpg)
Gut gemacht, Olaf Scholz! [#klartext]
In unserem aktuellen #Klartext-Blog unterstützt Marion Hülser, unsere ASF-Vorsitzende, die kluge Vorgehensweise von Bundeskanzler Scholz, der in der Kontroverse zwischen Grüne und FDP zur Laufzeit der Atomkraftwerke in der jetzigen Krise mit seiner Richtlinienkompetenz einen Kompromiss entschieden hat. Aber lest selbst: In unserem demokratischen Rechtsstaat ist das eben so: Politische Entscheidungsprozesse werden in argumentativer Auseinandersetzung,…
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Hünxe wird um rund 45.000 Euro entlastet!
Durch einen verabschiedeten Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) werden die Städte und Gemeinden in NRW 2019 um 126 Millionen Euro entlastet. Dies teilt der SPD-Landtagsabgeordnete und -Kreisvorsitzende René Schneider mit. Möglich ist die Finanzspritze durch die vorzeitige Auflösung des „Fonds Deutscher Einheit“. Dies senkt die Gewerbesteuerumlage, die die Kommunen an den Bund abführen mussten,…



